Lippische Artillerie

Schon lange "brodelt" die "Gerüchteküche".
Jetzt sind einige Fakten öffentlich geworden, aber:

Wie will von Guttenberg
die Bundeswehr umbauen?

Augustdorf, 08.Juli 2010

Mit einer großflächigen Spar-Welle!

Die letzten Tage und Wochen habe schon einiges von den "Sparplänen" duchsickern lassen.

Ich werde hier einmal den Versuch unternehmen, die neuen "Sparpläne" des Verteidigungsministers zu erklären.

Es wird wohl wieder einmal eine neue Ära für die Bundeswehr werden.

Eine deutlich schlankere Armee mit weniger großen Kasernen, weniger Hightech-Rüstung und einem deutlich größeren Anteil an Berufssoldaten.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (38) hat bei einer Rede an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg harte Sparmaßnahmen und Umstrukturierungen angekündigt.

"Singuläre Einschnitte" und "symbolhaftes streichen" von Einzelprojekten würden bei weitem nicht ausreichen, so Guttenberg.

Vom 32-Milliarden-Etat muss er jährlich eine Milliarde Euro einsparen.

Ich kann nur versuchen, Ihnen hier zu erklären, was die Grundsatzrede des Ministers für die Zukunft der Bundeswehr bedeuten könnte.

o Weniger Kasernen!
Guttenberg in seiner Rede: "Standorte unter einer gewissen Anzahl von Dienstposten sind als minder wirtschaftlich einzuordnen und nur bei zwingender militärischer Funktionalität zu begründen."

Bedeutet wohl das viele kleinere Kasernen vermutlich geschlossen und die Soldaten in größeren Standorten zusammen gezogen werden, um Kosten zu sparen.

o Weniger teure Rüstungsprojekte!
In seiner Rede kritisierte Guttenberg ehrgeizige Rüstungsprojekte wie den Kampfhubschrauber "Tiger" und den "Transporthubschrauber NH 90" wörtlich.

Beide Hubschrauber haben zwar bereits Milliarden verschlungen, sind aber wegen diverser Konstruktionsmängel nicht einsatzbereit.

o Was könnte also passieren? - Statt eigene Produkte zu entwickeln, wird Deutschland in Zukunft bei anderen Ländern einkaufen - und sich so die gewaltigen Entwicklungskosten sparen.

Eines von vielen möglichen Beispielen währe, die Einsatzerprobten amerikanische Hubschrauber vom Typ "Black Hawk" statt teure Eigenentwicklungen wie der NH 90.

o Abschaffung teurer Waffen aus dem Kalten Krieg.
Man könne nur "solitäre Elemente der allgemeinen Sicherheitsvorsorge erhalten" erhalten, so Guttenberg in seiner Rede. "Deren Umfang wird nun absolut dadurch bestimmt, was sich die Bundesrepublik Deutschland leisten kann beziehungsweise will."

Diese Sätze könnten bedeuten, dass Waffensysteme (auch Rohr- und Raketen- Artillerie) abgeschafft werden, mit denen einst die Russen bekämpft werden sollten.
Dazu gehören dann aber auch zum Beispiel die teuren U-Boote, die bei der heutigen Bedrohungslage und bei Einsätzen gegen den Terrorismus wie in Afghanistan eigentlich ja keinen Nutzen mehr haben.

Aber auch große Jagdbombergeschwader, die früher russische Panzerverbände aufhalten sollten, kommen mit Sicherheit auf den Prüfstand.

Alles was bisher wichtig war, ist jetzt für die Zukunft unwichtig.

Als Begründung wird geliefert: Die Bundeswehr wird und muss sich vorrangig auf den Einsatz im Ausland und erheblich weniger auf die Landesverteidigung konzentrieren.

o Weniger Soldaten!
Guttenberg in seiner Rede: "Der Eingriff in die Struktur der Bundeswehr mit dem Ziel, die Personalausgaben ... anhaltend senken zu können, ist unabwendbar."

Weniger "Personalausgaben" heißt zwangsläufig, dass es weniger Soldaten geben wird.

Guttenberg könnte und wird vermutlich versuchen, den enorm aufgeblähten Verwaltungsapparat der Bundeswehr zu verkleinern.

Mehr Soldaten für Einsätze wie zum Beispiel in Afghanistan, aber deutlich weniger Soldaten in den Bürostuben.

o Langsame Abkehr von der Wehrpflicht.
In seiner Rede bezeichnete Guttenberg die Wehrpflicht als "Gretchenfrage", nannte ihre Aussetzung "kurzsichtig".

Aber:
Allein dass Guttenberg die Aussetzung der Wehrpflicht selber ins Spiel bringt, ist bemerkenswert.
Der Minister weiß, dass er mit der Abschaffung viel Geld sparen könnte.
Forscher der Bundeswehruniversität in München errechneten 2007, dass man so rund 7 Prozent des Verteidigungshaushalts sparen könnte - rund zwei Milliarden Euro jährlich.

Könnte die Bundeswehr aber nicht zu einem kleinen und elitären "Haufen" álá US-Mariens, die ja in etwa die angestrebte Kampfstärke der geplanten Bundeswehr haben, umgebaut werden?

Umgebaut zu einem multifunktionalen, über alle Teilstreitkräfte reichenden, kleinen aber feinen Topverband?

Doch die geplanten Einsparungen von 9.000.000.000 Euro (weniger für die Bundeswehr ) kann man ganz einfach nur als ein Desaster betrachten.

Mit einer neuerlichen Sparliste will das Verteidigungsministerium also bis zu 9 Milliarden Euro sparen.

Dazu sollen dann nach Insiderinformationen einige Flugzeuge sofort stillgelegt und viele Projekte eingeschränkt werden.

Dass eine derartige Sparsumme nicht spurlos an der Truppe bzw. deren Fähigkeiten und Einsatzbereitschaft vorbeigehen kann, ist völlig klar.

Einmal mehr muss damit das BMVg herhalten, um den seit Jahrzehnten (maßgeblich durch übertriebene Umverteilungsmechanismen) verpfuschten deutschen Haushalt mit zu retten.

Demnach werden erst einmal 15 Transall-Transportflugzeuge sofort still gelegt und die Zahl der neuen A400M drastisch reduziert werden.

Auch das berichtete kürzlich eine Zeitung.

Statt der geplanten 122 NH-90-Hubschraubern sollten nur noch 80 gekauft, von den vorgesehenen 80 "Tiger"-Kampfhubschraubern nur noch 40 beschafft werden.

In der 23-seitigen Unterlage mit dem Titel "Priorisierung Materialinvestitionen - Handlungsempfehlungen" werde Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg außerdem empfohlen, die geplante Reduzierung der "Tornado"-Flotte von 185 auf 85 schnellstmöglich voranzutreiben, berichtete die Zeitung weiter.

Die Untersuchung komme außerdem zu der Empfehlung, auf die Beschaffung der Teiltranche 3b mit 37 Flugzeugen "Eurofighter" zu verzichten.

Die Marine solle mittel- bis langfristig acht Fregatten, zehn Schnellboote und 21 "Sea King"-Hubschrauber außer Dienst stellen und statt vier nur noch drei neue Fregatten der Klasse 125 bestellen.

Das Luftabwehrsystem Meads solle dagegen nicht gestrichen werden.

Diese aktuell anstehenden Sparmaßnahmen, und die damit wohl bald einhergehenden Umstrukturierungen der Truppe, sind schockierend.

Aus jeder Pore, aus jedem Winkel riecht man schon das AUS der schweren und schwersten gepanzerten Verbände (Kampfpanzer Leopard, Panzerhaubitze 2000 und Raketenwerfer Mars).

Wenn es so weiter geht, wird die Chance vergeben, eine sinnvolle, ziel- und interessensorientierte Umstrukturierung der Bundeswehr zu erreichen.

Hier ist nun der Minister in besonderer Weise gefragt und muss im Kabinett und gegenüber der Kanzlerin darauf bestehen, dass beim Verteidigungshaushalt nicht weiter gespart werden kann ohne massiv an Einsatzbereitschaft zu verlieren.

Schon jetzt sind wir mit unserer Bundeswehr beinahe ein zahnloser Tiger.

Sollten wir an diesem Kurs festhalten, werden wir die Bundeswehr und damit unsere außenpolitische Handlungsfähigkeit zusätzlich bewusst querschnittlähmen.

Für mich gilt darum, sparen muss sein - aber bitte nicht nur beim BMVg sondern besonders massiv da, wo das meiste Geld ausgegeben und auf Basis einer falschen Gerechtigkeitsdebatte umverteilt wird!

Dabei geht es nicht um eine Neiddebatte zwischen den Ressorts!

Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass wir unsere Interessen nur dann glaubhaft vertreten können, wenn wir international verlässlich agieren können und innerhalb der NATO und der EU einen handlungsfähigen Partner darstellen.

Dabei wird eine "querschnittsgelähmte" Bundeswehr - deren Struktur nur vom Sparfuchs bestimmt wird - nur bedingt hilfreich sein.

Wer ist eigentlich -
Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg

Geboren wurde Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg am 5. Dezember 1971 in München. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.
Nach dem Abitur in Rosenheim leistete er seinen Wehrdienst bei den Gebirgsjägern in Mittenwald.
Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg ist Unteroffizier der Reserve.
Anschließend studierte er Rechts- und Politikwissenschaften in Bayreuth und München und wurde 2007 zum Doktor der Rechtswissenschaft (Dr. jur.) promoviert.
Seit 2002 ist er Kreisrat im Kreistag Kulmbach und Mitglied des Deutschen Bundestages.
Von Mitte 2005 bis März 2009 hatte Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg den Vorsitz der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe inne.
Seit 2005 ist er Vizepräsident der Südosteuropa-Gesellschaft.
Von 2005 bis November 2008 war Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss und Sprecher der CDU/CSU-Fraktion für Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle.
Von 2005 bis 2008 war er Leiter des Fachausschusses Außenpolitik der CSU.
Seit Dezember 2007 ist er Bezirksvorsitzender der CSU Oberfranken.
Von November 2008 bis zum Februar 2009 war Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg stellvertretendes Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss sowie Generalsekretär der CSU.
Vom 10. Februar bis zum 27. Oktober 2009 war Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg Bundesminister für Wirtschaft und Technologie.
Seit dem 28. Oktober 2009 ist Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland.

Seine Aufgaben
Im Frieden und im Spannungsfall liegt die Befehls- und Kommandogewalt beim Bundesminister der Verteidigung.
Nur im Verteidigungsfall geht sie auf den Bundeskanzler über.
Wie im Grundgesetz in Artikel 65a festgeschrieben, hat der Bundesminister der Verteidigung die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte.
Im Frieden und auch im Spannungsfall hat er Weisungsbefugnis über die Streitkräfte und kann in eigener Verantwortung agieren.
Er kann damit über alle Belange bestimmen, die die Streitkräfte betreffen, sei es die Verlegung von Kampfverbänden, die Einführung von neuen Waffensystemen oder die Schließung von Standorten.
Nur im Verteidigungsfall geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über, wie es in Artikel 115b des Grundgesetzes verlangt wird.
In Grundgesetz (GG) Artikel 115a wird auch geregelt, dass der Bundestag dafür verantwortlich ist, den Verteidigungsfall festzustellen.
"Die Feststellung, dass das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht, trifft der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates. Die Feststellung erfolgt auf Antrag der Bundesregierung und bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages."

Wir sind in Gedanken bei allen im Auslandseinsatz stehenden
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(Der hier wiedergegebene Text kann unter Umständen auch eine Einzelmeinung darstellen!)

Text: Hans-Georg Krause
Bilder: -.-

V.i.S.d.D.P.R.
Hans-Georg Krause
Vorsitzender & Vorstandssprecher
Artillerie-Gesellschaft-Augustdorf e.V.